gerdbrunzema: allgemeine geschäftsbedingungen [terms of trade]

Zur Hauptseite [to the main page], zu #gbdg oder zur Druckgraphik

1. Geltung der AGB's / Identität und Anschrift

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Gerd Brunzema ( im folgenden „Verkäufer“) und dem Kunden.
Mit Aufgabe einer Bestellung gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Gerd Brunzema als anerkannt.
Der Kunde akzeptiert die nachstehenden AGB's für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Es gelten ausschließlich die AGB's von Gerd Brunzema. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbeziehungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Sämtliche Fragen oder Beanstandungen im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den diesen zugrunde liegenden Verträgen können schriftlich / per E-Mail bei oben genannter Adresse vorgebracht werden.

2. Angebot, Vertragsabschluss und Lieferung

Die Online-Darstellung der Produkte stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Interessent und potezielle Kunde eine Bestellung an den Verkäufer schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Der Verkäufer behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor. Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt. Ausnahme hiervon sind urlaubs- oder krankheitsbedingte Verzögerungen.
Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt (dieses geschieht durch den Anbieter der Plattform). Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.
Mitarbeiter des Verkäufers sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftliches Vertrages hinausgehen.
Bestellungen werden in der Reihenfolge des Einganges bearbeitet.
Lieferungen ins Ausland erfolgen generell nur gegen Vorkasse. Sämtliche, bei Auslandsüberweisungen anfallenden Gebühren für die Geldübermittlung, trägt der Kunde.
Lieferungen ab einem Warenwert von 100,-- Euro, erfolgen generell nur gegen Vorkasse.

3. Widerrufsrecht

Dem Kunde steht es frei, den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch die Rücksendung des Kaufgegenstandes zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Kaufgegenstandes. Der Widerruf ist zu richten an: Gerd Brunzema, Mexikoring 17, 22297 Hamburg. E-mail-Adresse: gerdbrunzema@googlemail.com
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, so hat der Kunde insoweit Wertersatz zu leisten. Der Kunde darf die Ware insofern nur vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch eine übermäßige Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als zum Ausgangsverkaufspreis verkauft werden kann, hat der Kunde auszugleichen. Abgesehen vom vorbestehenden Widerrufsrecht werden Rücksendungen ohne vorheriges schriftliches Einverständnis des Verkäufers nicht anerkannt.
Der Kunde ist, sofern er bereits im Besitz der Ware ist, bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware postalisch versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Rückgaberechts bei einem Bestellwert bis zu 20,00 EUR der Kunde, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

4. Zahlungsbedingungen

Die Versendung der Ware erfolgt gegen Rechnung, bei Neukunden oder in speziellen Situationen behalten wir uns Vorkasse vor.
Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Tagen den Rechnungsbetrag (besteht aus Warenwert zuzügl. Versandkosten) zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen.
Der Kunde hat das Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurdenDie Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für Kunstwerke von derzeit 7%, für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19% und den Versandkosten. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Preise

Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für Kunstwerke von derzeit 7 %, für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19% und den Versandkosten.

6. Gewährleistung / Haftung / Untersuchungspflicht des Kunden

Die Waren werden ausschließlich in den im jeweils aktuellen Onlineangebot angegebenen Ausführungen geliefert. Der Kunde hat die Ware auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren Eigenschaften unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind von dem Kunden unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb 7 Tagen, nach Erhalt des Vertragsgegenstandes schriftlich dem Verkäufer mitzuteilen.
Sollten Online-Angaben zum Sortiment falsch gewesen sein, wird dem Kunden ein Gegenangebot unterbreitet, über dessen Annahme er frei entscheiden kann. Sollte die bestellte Ware nicht mehr lieferbar sein, informieren wir den Kunden innerhalb 3 Werktagen. Darüber hinaus sind wir in Fällen von höherer Gewalt berechtigt, Lieferfristen zu verlängern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren.

7. Besondere Inhalte / Klarstellung

Der Kunde hat abzuwägen und zu verantworten, ob dargestellte Inhalte und textliche Aussagen der bestellten Ware in seinem Lebensumfeld den jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen entspricht. Für eventuelle Verstösse wird keine Haftung übernommen.

8. Eigentumsvorbehalt

Bei Verträgen mit Kunden behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware (Vorbehaltsware) bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz Mahnung des Verkäufers nicht nach, so kann der Verkäufer die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Kunde.

9. Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und nutzen die personenbezogenen Daten der Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen Vertragsdurchführung.
Abrechnungsdaten werden höchstens bis zum Ablauf von 6 Monaten nach Versendung der Rechnung gespeichert. Werden gegen die Entgeltforderungen Einwendungen erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend geklärt ist oder die Entgeltforderung beglichen ist. § 6 Abs. 8 Teledienstedatenschutzgesetz [TDDSG] bleibt unberührt.
Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich ist, werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungendes UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Hamburg. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
Der Verkäufer behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die Kunden sind daher verpflichtet, anhand des Datums der Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelmäßig vor einem Einkauf zu überprüfen, ob sich die AGB's geändert haben.


Hamburg, Dezember 2009.

Die agb können Sie hier herunterladen (pdf)

Zur Hauptseite [to the main page], zu #gbdg oder zur Druckgraphik